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ZES-Verordnung – ZESV
(1) Die Tätigkeit in der Kommission wird ehrenamtlich
ausgeübt.
(2) Die Mitglieder und die stellvertretenden
Mitglieder erhalten Ersatz ihrer Reisekosten nach dem Bundesreisekostenrecht
sowie eine Sitzungsentschädigung.
(3) Die Mitglieder und die stellvertretenden
Mitglieder können durch schriftliche Erklärung gegenüber dem Bundesministerium
für Gesundheit ihre Mitgliedschaft jederzeit beenden.
Zuletzt geändert durch Art. 51 G v. 29.3.2017 I
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Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026