2121:
>
>
>
ZES-Verordnung – ZESV
(1) 1Die Sitzungen der
Kommission sind so anzuberaumen, dass ihre Stellungnahmen der zuständigen
Behörde innerhalb der gesetzten Fristen übermittelt werden können.
2Die Sitzungen sind, wenn es die Zahl der abzugebenden Stellungnahmen erfordert, in regelmäßigen Abständen anzuberaumen.
2Die Sitzungen sind, wenn es die Zahl der abzugebenden Stellungnahmen erfordert, in regelmäßigen Abständen anzuberaumen.
(2) Das vorsitzende Mitglied beruft die Kommission ein
und stellt für jede Sitzung auf Vorschlag der Geschäftsstelle eine Tagesordnung
auf.
(3) 1Die Einladung, die
Tagesordnung und die Sitzungsunterlagen sollen den Mitgliedern und den
stellvertretenden Mitgliedern spätestens eine Woche vor der Sitzung
zugehen.
2Auf die Einhaltung der Frist kann verzichtet werden, wenn mindestens zwei Drittel der Mitglieder einverstanden sind.
3Die zuständige Behörde erhält die Einladung, die Tagesordnung und auf Anforderung die Sitzungsunterlagen nachrichtlich.
2Auf die Einhaltung der Frist kann verzichtet werden, wenn mindestens zwei Drittel der Mitglieder einverstanden sind.
3Die zuständige Behörde erhält die Einladung, die Tagesordnung und auf Anforderung die Sitzungsunterlagen nachrichtlich.
(4) Mitglieder, die an der Teilnahme verhindert sind,
unterrichten unverzüglich die sie vertretenden stellvertretenden Mitglieder und
die Geschäftsstelle.
(5) Auf Antrag der Mehrheit der Mitglieder der
Kommission ist zu einer außerordentlichen Sitzung einzuladen.
Zuletzt geändert durch Art. 51 G v. 29.3.2017 I
626
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026