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Verwaltungs-Vollstreckungsgesetz – VwVG
(1) 1Kann eine Handlung
durch einen anderen nicht vorgenommen werden und hängt sie nur vom Willen des
Pflichtigen ab, so kann der Pflichtige zur Vornahme der Handlung durch ein
Zwangsgeld angehalten werden.
2Bei vertretbaren Handlungen kann es verhängt werden, wenn die Ersatzvornahme untunlich ist, besonders, wenn der Pflichtige außerstande ist, die Kosten zu tragen, die aus der Ausführung durch einen anderen entstehen.
2Bei vertretbaren Handlungen kann es verhängt werden, wenn die Ersatzvornahme untunlich ist, besonders, wenn der Pflichtige außerstande ist, die Kosten zu tragen, die aus der Ausführung durch einen anderen entstehen.
(2) Das Zwangsgeld ist auch zulässig, wenn der
Pflichtige der Verpflichtung zuwiderhandelt, eine Handlung zu dulden oder zu
unterlassen.
(3) Die Höhe des Zwangsgeldes beträgt bis zu
25 000 Euro.
Zuletzt geändert durch Art. 5 G v. 10.8.2021 I
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Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026