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Telekommunikations-Überwachungsverordnung – TKÜV
(1) 1Für den Nachweis
der Übereinstimmung der getroffenen Vorkehrungen mit den Bestimmungen dieser
Verordnung und der Technischen Richtlinie nach § 170 Absatz 6
des
Telekommunikationsgesetzes gilt § 19 entsprechend.
2Außerdem sind in den Unterlagen nach § 19 Absatz 2 auch die gespeicherten Datenarten, die jeweilige Speicherungsdauer und der voraussichtliche Zeitverzug zwischen Erhebung und Verfügbarkeit für deren Abruf zu nennen.
3Bei nachträglichen Änderungen an den für die Auskunftserteilung vorgehaltenen technischen Einrichtungen gilt § 20 entsprechend.
2Außerdem sind in den Unterlagen nach § 19 Absatz 2 auch die gespeicherten Datenarten, die jeweilige Speicherungsdauer und der voraussichtliche Zeitverzug zwischen Erhebung und Verfügbarkeit für deren Abruf zu nennen.
3Bei nachträglichen Änderungen an den für die Auskunftserteilung vorgehaltenen technischen Einrichtungen gilt § 20 entsprechend.
(2) Für probeweise Anwendungen der technischen
Einrichtungen der Verpflichteten nach den §§ 30, 31 und
32 gilt
§ 23
entsprechend.
Neugefasst durch Bek. v. 11.7.2017 I 2316;
Zuletzt geändert durch Art. 11 G v. 9.1.2026 I Nr.
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Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026