(1) ¹Die Sitzungen sind nicht öffentlich.
²Soweit ein stellvertretendes Mitglied kein Mitglied vertritt, kann es an den Sitzungen teilnehmen.

(2) Der Vorsitz eröffnet, leitet und schließt die Sitzungen; er ist für die Ordnung verantwortlich.

(3) Auf Beschluss von mindestens fünf stimmberechtigten Mitgliedern kann die Tagesordnung ergänzt werden.

(4) Stimmberechtigt sind die Mitglieder, im Falle ihrer Verhinderung die stellvertretenden Mitglieder.

(5) Beratungen können auch im schriftlichen Verfahren durchgeführt werden, wenn kein stimmberechtigtes Mitglied widerspricht und die Vertraulichkeit gewahrt ist.

Redaktionelle Anmerkungen

(+++ § 11 Abs. 1: Zur Anwendung vgl. § 7 Abs. 2 Satz 2 +++)

Seite zuletzt aktualisiert am 20. Oktober 2026

StIKoVet-Verordnung – StIKoVetV