Gesetz über den Bau und den Betrieb von Versuchsanlagen zur Erprobung von Techniken für den spurgeführten Verkehr – SpurVerkErprG
(1) 1Zur Erprobung von
Techniken für den öffentlichen spurgeführten Verkehr der Bundeseisenbahnen
errichtet die Bundesrepublik Deutschland eine Versuchsanlage als
Bundeseisenbahnanlage.
2Die Versuchsanlage wird nicht Bestandteil des Sondervermögens "Deutsche Bundesbahn".
2Die Versuchsanlage wird nicht Bestandteil des Sondervermögens "Deutsche Bundesbahn".
(2) 1Die Versuchsanlage
steht zu Versuchs- und Forschungszwecken grundsätzlich auch Dritten
offen.
2Das Nähere regelt das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur durch eine Benutzungsordnung.
2Das Nähere regelt das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur durch eine Benutzungsordnung.
Zuletzt geändert durch Art. 507 V v. 31.8.2015 I
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Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026