Schweinepest-Verordnung – SchwPestV 1988
Die Befugnis der zuständigen Behörde, bei Feststellung
der Schweinepest oder Afrikanischen Schweinepest bei einem Hausschwein oder
einem Wildschwein weitergehende Maßnahmen nach
§ 38 Absatz
11 in Verbindung mit
§ 6 Absatz 1 und
3 bis
5
des Tiergesundheitsgesetzes
anzuordnen, soweit diese zur Seuchenbekämpfung erforderlich sind und Rechtsakte
der Europäischen Gemeinschaften oder der Europäischen Union nicht
entgegenstehen, bleibt unberührt.
Neugefasst durch Bek. v. 8.7.2020 I 1605;
zuletzt geändert durch Art. 1 V v. 6.11.2020 BAnz
AT 09.11.2020 V1, dieser geändert durch Art. 1 V v. 7.4.2021 I 764
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026