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Schwerbehinderten-Ausgleichsabgabeverordnung – SchwbAV
(1) 1Arbeitgeber können
Zuschüsse zur Abgeltung außergewöhnlicher Belastungen erhalten, die mit der
Beschäftigung eines schwerbehinderten Menschen verbunden sind, der nach Art
oder Schwere seiner Behinderung im Arbeits- und Berufsleben besonders betroffen
ist (§ 155
Absatz 1 Nummer 1 Buchstabe a bis d des
Neunten Buches Sozialgesetzbuch) oder im Anschluss an eine
Beschäftigung in einer anerkannten Werkstatt für behinderte Menschen oder bei
einem anderen Leistungsanbieter im Sinne des § 60 des
Neunten Buches Sozialgesetzbuch oder in Teilzeit
(§ 158 Absatz 2 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch)
beschäftigt wird, vor allem, wenn ohne diese Leistungen das
Beschäftigungsverhältnis gefährdet würde.
2Leistungen nach Satz 1 können auch in Probebeschäftigungen und Praktika erbracht werden, die ein in einer Werkstatt für behinderte Menschen beschäftigter schwerbehinderter Mensch im Rahmen von Maßnahmen zur Förderung des Übergangs auf den allgemeinen Arbeitsmarkt (§ 5 Abs. 4 der Werkstättenverordnung) absolviert, wenn die dem Arbeitgeber entstehenden außergewöhnlichen Belastungen nicht durch die in dieser Zeit erbrachten Leistungen der Rehabilitationsträger abgedeckt werden.
2Leistungen nach Satz 1 können auch in Probebeschäftigungen und Praktika erbracht werden, die ein in einer Werkstatt für behinderte Menschen beschäftigter schwerbehinderter Mensch im Rahmen von Maßnahmen zur Förderung des Übergangs auf den allgemeinen Arbeitsmarkt (§ 5 Abs. 4 der Werkstättenverordnung) absolviert, wenn die dem Arbeitgeber entstehenden außergewöhnlichen Belastungen nicht durch die in dieser Zeit erbrachten Leistungen der Rehabilitationsträger abgedeckt werden.
(2) Außergewöhnliche Belastungen sind
überdurchschnittlich hohe finanzielle Aufwendungen oder sonstige Belastungen,
die einem Arbeitgeber bei der Beschäftigung eines schwerbehinderten Menschen
auch nach Ausschöpfung aller Möglichkeiten entstehen und für die die Kosten zu
tragen für den Arbeitgeber nach Art oder Höhe unzumutbar ist.
(3) Für die Zuschüsse zu notwendigen Kosten nach
Absatz
2 gilt § 26
Abs. 2 entsprechend.
(4) Die Dauer des Zuschusses bestimmt sich nach den
Umständen des Einzelfalls.
Zuletzt geändert durch Art. 1 V v. 24.11.2023 I
Nr. 323
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026