SchwbAV
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Schwerbehinderten-Ausgleichsabgabeverordnung – SchwbAV
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Inhalt
(nicht-amtl. Übersicht)
Eingangsformel
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Erster Abschnitt (weggefallen)
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(XXXX) §§ 1 bis 13 (weggefallen)
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Zweiter Abschnitt Förderung der Teilhabe schwerbehinderter Menschen am Arbeitsleben aus Mitteln der Ausgleichsabgabe durch die Integrationsämter
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§ 14 Verwendungszwecke
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1. Unterabschnitt Leistungen zur Förderung des Arbeits- und Ausbildungsplatzangebots für schwerbehinderte Menschen
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§ 15 Leistungen an Arbeitgeber zur Schaffung von Arbeits- und Ausbildungsplätzen für schwerbehinderte Menschen
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§ 16 Arbeitsmarktprogramme für schwerbehinderte Menschen
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2. Unterabschnitt Leistungen zur begleitenden Hilfe im Arbeitsleben
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§ 17 Leistungsarten
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§ 18 Leistungsvoraussetzungen
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I. Leistungen an schwerbehinderte Menschen
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§ 19 Technische Arbeitshilfen
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§ 20 Hilfen zum Erreichen des Arbeitsplatzes
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§ 21 Hilfen zur Gründung und Erhaltung einer selbständigen beruflichen Existenz
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§ 22 Hilfen zur Beschaffung, Ausstattung und Erhaltung einer behinderungsgerechten Wohnung
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§ 23
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§ 24 Hilfen zur Teilnahme an Maßnahmen zur Erhaltung und Erweiterung beruflicher Kenntnisse und Fertigkeiten
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§ 25 Hilfen in besonderen Lebenslagen
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II. Leistungen an Arbeitgeber
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§ 26 Leistungen zur behinderungsgerechten Einrichtung von Arbeits- und Ausbildungsplätzen für schwerbehinderte Menschen
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§ 26a Zuschüsse zu den Gebühren bei der Berufsausbildung besonders betroffener schwerbehinderter Jugendlicher und junger Erwachsener
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§ 26b Prämien und Zuschüsse zu den Kosten der Berufsausbildung behinderter Jugendlicher und junger Erwachsener
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§ 26c Prämien zur Einführung eines betrieblichen Eingliederungsmanagements
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§ 27 Leistungen bei außergewöhnlichen Belastungen
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III. Sonstige Leistungen
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§ 27a Leistungen an Integrationsfachdienste
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§ 28 Leistungen zur Durchführung der psychosozialen Betreuung schwerbehinderter Menschen
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§ 28a Leistungen an Inklusionsbetriebe
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§ 29 Leistungen zur Durchführung von Aufklärungs-, Schulungs- und Bildungsmaßnahmen
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3. Unterabschnitt (weggefallen)
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§ 30 (weggefallen)
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§ 31 (weggefallen)
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§ 32 (weggefallen)
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§ 33 (weggefallen)
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§ 34 (weggefallen)
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Dritter Abschnitt Ausgleichsfonds
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1. Unterabschnitt Gestaltung des Ausgleichsfonds
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§ 35 Rechtsform
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§ 36 Weiterleitung der Mittel an den Ausgleichsfonds
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§ 37 Anwendung der Vorschriften der Bundeshaushaltsordnung
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§ 38 Aufstellung eines Wirtschaftsplans
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§ 39 Feststellung des Wirtschaftsplans
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§ 40 Ausführung des Wirtschaftsplans
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2. Unterabschnitt Förderung der Teilhabe schwerbehinderter Menschen am Arbeitsleben aus Mitteln des Ausgleichsfonds
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§ 41 Verwendungszwecke
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3. Unterabschnitt Verfahren zur Vergabe der Mittel des Ausgleichsfonds
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§ 42 Anmeldeverfahren und Anträge
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§ 43 Vorschlagsrecht des Beirats
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§ 44 Entscheidung
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§ 45 Vorhaben des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales
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Vierter Abschnitt Schlußvorschriften
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§ 46 Übergangsvorschrift
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§ 47 Inkrafttreten, Außerkrafttreten
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Zuletzt geändert durch Art. 1 V v. 24.11.2023 I Nr. 323
Seite zuletzt aktualisiert am 23. Januar '26
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