Patentverordnung – PatV

§ 2 DIN-Normen, Einheiten im Messwesen, Symbole und Zeichen anchor

(1) DIN-Normen, auf die in dieser Verordnung verwiesen wird, sind im Beuth-Verlag GmbH, Berlin und Köln, erschienen und beim Deutschen Patent- und Markenamt in München archivmäßig gesichert niedergelegt.

(2) ¹Einheiten im Messwesen sind in Übereinstimmung mit dem Gesetz über die Einheiten im Messwesen und die Zeitbestimmung und der hierzu erlassenen Ausführungsverordnung in den jeweils geltenden Fassungen anzugeben.
²Bei chemischen Formeln sind die auf dem Fachgebiet national oder international anerkannten Zeichen und Symbole zu verwenden.

Zuletzt geändert durch Art. 1 V v. 14.6.2022 I 878

Seite zuletzt aktualisiert am 20. Oktober 2026