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Luftsicherheitsausrüstungsverordnung – LuftSiAV
§ 11 Nachträgliche Änderung des
Einsatzortes, der Umgebungsbedingungen und Austausch wesentlicher
Komponenten anchor
(1) 1Eine Änderung des
Einsatzortes oder der Umgebungsbedingungen, insbesondere hinsichtlich der
elektromagnetischen, chemischen oder mechanischen Umwelteinflussgrößen am
Einsatzort der zugelassenen Sicherheitsausrüstung, die sich auf die Einhaltung
der technischen Vorgaben für Sicherheitsausrüstungen auswirken können, ist der
zuständigen Luftsicherheitsbehörde durch den Betreiber der
Sicherheitsausrüstung unverzüglich anzuzeigen.
2Die Anzeigepflicht nach Satz 1 gilt nicht für ortsveränderliche Sicherheitsausrüstungen.
2Die Anzeigepflicht nach Satz 1 gilt nicht für ortsveränderliche Sicherheitsausrüstungen.
(2) Ein Austausch einer oder mehrerer wesentlicher
Komponenten im Rahmen einer Wartung oder Instandsetzung einer zugelassenen
Sicherheitsausrüstung ist der zuständigen Luftsicherheitsbehörde durch den
Betreiber der Sicherheitsausrüstung unverzüglich anzuzeigen.
(3) 1Die zuständige
Luftsicherheitsbehörde prüft, ob durch die nachträgliche Änderung des
Einsatzortes oder der Umgebungsbedingungen der zugelassenen
Sicherheitsausrüstung nach Absatz 1 oder den Austausch wesentlicher
Komponenten nach Absatz
2 die in § 3 Absatz 1 und 2 genannten maßgeblichen Standards
und weitergehenden Anforderungen an die Sicherheitsausrüstung, die zum
Zeitpunkt der Zulassung galten, weiterhin erfüllt werden.
2Werden diese nicht mehr erfüllt, ruht die Zulassung durch Anordnung der zuständigen Luftsicherheitsbehörde.
3Sicherheitsausrüstung, deren Zulassung ruht, darf solange nicht mehr betrieben werden, bis die maßgeblichen Standards und weitergehenden Anforderungen nach § 3 Absatz 1 und 2 am vorgesehenen Einsatzort der Sicherheitsausrüstung nach Überprüfung durch die zuständige Luftsicherheitsbehörde wieder erfüllt werden.
4Wird diese Sicherheitsausrüstung länger als ein Jahr ab dem Zeitpunkt der Anordnung des Ruhens der Zulassung nicht betrieben, erlischt die Zulassung durch Anordnung der zuständigen Luftsicherheitsbehörde.
2Werden diese nicht mehr erfüllt, ruht die Zulassung durch Anordnung der zuständigen Luftsicherheitsbehörde.
3Sicherheitsausrüstung, deren Zulassung ruht, darf solange nicht mehr betrieben werden, bis die maßgeblichen Standards und weitergehenden Anforderungen nach § 3 Absatz 1 und 2 am vorgesehenen Einsatzort der Sicherheitsausrüstung nach Überprüfung durch die zuständige Luftsicherheitsbehörde wieder erfüllt werden.
4Wird diese Sicherheitsausrüstung länger als ein Jahr ab dem Zeitpunkt der Anordnung des Ruhens der Zulassung nicht betrieben, erlischt die Zulassung durch Anordnung der zuständigen Luftsicherheitsbehörde.
(4) 1Liegen
Anhaltspunkte für eine nachträgliche Änderung des Einsatzortes oder der
Umgebungsbedingungen nach Absatz 1 oder für den Austausch
wesentlicher Komponenten nach Absatz 2 vor, die der zuständigen
Luftsicherheitsbehörde nicht angezeigt wurden, prüft die zuständige
Luftsicherheitsbehörde, ob die zugelassene Sicherheitsausrüstung die in
§ 3 Absatz 1 und 2 genannten maßgeblichen Standards
und weitergehenden Anforderungen an ihrem Einsatzort weiterhin erfüllt.
2Werden diese nicht mehr erfüllt, ruht die Zulassung durch Anordnung der zuständigen Luftsicherheitsbehörde, mit der Folge, dass die Sicherheitsausrüstung nicht mehr betrieben werden darf, bis die maßgeblichen Standards und weitergehenden Anforderungen nach § 3 Absatz 1 und 2 an ihrem Einsatzort nach Überprüfung durch die zuständige Luftsicherheitsbehörde wieder erfüllt werden.
3Absatz 3 Satz 4 gilt entsprechend.
2Werden diese nicht mehr erfüllt, ruht die Zulassung durch Anordnung der zuständigen Luftsicherheitsbehörde, mit der Folge, dass die Sicherheitsausrüstung nicht mehr betrieben werden darf, bis die maßgeblichen Standards und weitergehenden Anforderungen nach § 3 Absatz 1 und 2 an ihrem Einsatzort nach Überprüfung durch die zuständige Luftsicherheitsbehörde wieder erfüllt werden.
3Absatz 3 Satz 4 gilt entsprechend.
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026