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Kaffeesteuerverordnung – KaffeeStV
(1) 1Soll Kaffee
vernichtet werden, hat der Steuerlagerinhaber dies beim Hauptzollamt mindestens
eine Woche im Voraus unter Angabe des Zeitpunkts und des Orts der Vernichtung
und der Art und Menge des Kaffees anzumelden.
2Das Hauptzollamt kann zulassen, dass der Kaffee unter Aufsicht einer Steuerhilfsperson vernichtet wird, wenn Belange der Steueraufsicht nicht entgegenstehen.
2Das Hauptzollamt kann zulassen, dass der Kaffee unter Aufsicht einer Steuerhilfsperson vernichtet wird, wenn Belange der Steueraufsicht nicht entgegenstehen.
(2) 1Werden
kaffeehaltige Waren im Betrieb ihres Herstellers unter Steueraufsicht
vernichtet, wird ihm die Kaffeesteuer auf Antrag entlastet.
2Das Hauptzollamt kann einen anderen Ort der Vernichtung zulassen.
3Für das Verfahren bei der Vernichtung unter Steueraufsicht gilt Absatz 1 entsprechend.
2Das Hauptzollamt kann einen anderen Ort der Vernichtung zulassen.
3Für das Verfahren bei der Vernichtung unter Steueraufsicht gilt Absatz 1 entsprechend.
Zuletzt geändert durch Art. 9 G v. 24.10.2022 I
1838
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026