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Hüttenknappschaftliches Zusatzversicherungs-Gesetz – HZvG
(1) Die Zusatzrente wird neben einer entsprechenden
Rente aus der Unfallversicherung ungekürzt gezahlt.
(2) 1Wird eine
Altersrente aus der gesetzlichen Rentenversicherung als Teilrente gezahlt, wird
die Zusatzrente ebenfalls als Teilrente geleistet, und zwar im Verhältnis der
monatlichen Teilrente zur monatlichen Vollrente in der gesetzlichen
Rentenversicherung.
2Eine laufende Zusatzrente wegen Alters, die vor dem 1. Juli 2017 gezahlt wurde, wird nur dann neu berechnet, wenn sich wegen einer Einkommensänderung der Zahlbetrag der Rente der gesetzlichen Rentenversicherung geändert hat.
3Die Sätze 1 und 2 gelten entsprechend für eine Zusatzrente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit.
2Eine laufende Zusatzrente wegen Alters, die vor dem 1. Juli 2017 gezahlt wurde, wird nur dann neu berechnet, wenn sich wegen einer Einkommensänderung der Zahlbetrag der Rente der gesetzlichen Rentenversicherung geändert hat.
3Die Sätze 1 und 2 gelten entsprechend für eine Zusatzrente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit.
(3) 1Im Übrigen gelten
die Vorschriften des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch über das Zusammentreffen
von Renten und von Einkommen entsprechend mit der Maßgabe, dass die
Einkommensanrechnung auf Renten aus der gesetzlichen Rentenversicherung Vorrang
hat vor der Einkommensanrechnung auf eine entsprechende Zusatzrente.
2Das auf eine Zusatzrente anrechenbare Einkommen mindert sich um den Betrag, der bereits zu einer Einkommensanrechnung auf eine vorrangige Rente geführt hat.
2Das auf eine Zusatzrente anrechenbare Einkommen mindert sich um den Betrag, der bereits zu einer Einkommensanrechnung auf eine vorrangige Rente geführt hat.
Zuletzt geändert durch Art. 7 G v. 16.1.2026 I Nr.
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Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026