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Hüttenknappschaftliches Zusatzversicherungs-Gesetz – HZvG
(1) Die Durchführung der kapitalgedeckten
Zusatzversicherung erfolgt über eine Pensionskasse, die der Aufsicht der
Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht unterliegt.
(2) 1Der
Versicherungsträger soll eine Pensionskasse beauftragen, die die Leistungen der
kapitalgedeckten Hüttenknappschaftlichen Zusatzversicherung erbringt.
2Die Beauftragung erfolgt mit der Maßgabe, dass die Leistungen der kapitalgedeckten Hüttenknappschaftlichen Zusatzversicherung in privatrechtlicher Form erbracht werden.
3Der Versicherungsträger kann auch eine Pensionskasse errichten, wenn eine Beauftragung nicht zustande kommt.
2Die Beauftragung erfolgt mit der Maßgabe, dass die Leistungen der kapitalgedeckten Hüttenknappschaftlichen Zusatzversicherung in privatrechtlicher Form erbracht werden.
3Der Versicherungsträger kann auch eine Pensionskasse errichten, wenn eine Beauftragung nicht zustande kommt.
(3) Die Interessen der Arbeitnehmer und deren
Arbeitgeber werden durch den Versicherungsträger in den Organen der
Pensionskasse wahrgenommen.
Zuletzt geändert durch Art. 7 G v. 16.1.2026 I Nr.
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Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026