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Hüttenknappschaftliches Zusatzversicherungs-Gesetz – HZvG
(1) Der Versicherungsträger der
Hüttenknappschaftlichen Zusatzversicherung prüft bei den Arbeitgebern, ob diese
ihre Meldepflichten und ihre sonstigen Pflichten nach diesem Gesetz, die in
Zusammenhang mit den Beiträgen zur Hüttenknappschaftlichen Zusatzversicherung
stehen, ordnungsgemäß erfüllen; er prüft insbesondere die Richtigkeit der
Beitragszahlungen und der Meldungen mindestens alle vier Jahre.
(2) Näheres zum Verfahren regelt der
Versicherungsträger durch Satzung.
Zuletzt geändert durch Art. 7 G v. 16.1.2026 I Nr.
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Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026