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Hüttenknappschaftliches Zusatzversicherungs-Gesetz – HZvG
(1) 1Träger der
Hüttenknappschaftlichen Zusatzversicherung ist die Deutsche Rentenversicherung
Saarland (Versicherungsträger).
2Diese hat die Versicherung in einer besonderen Abteilung durchzuführen, welche die Bezeichnung "Hüttenknappschaftliche Zusatzversicherung" trägt.
2Diese hat die Versicherung in einer besonderen Abteilung durchzuführen, welche die Bezeichnung "Hüttenknappschaftliche Zusatzversicherung" trägt.
(2) 1Die Einnahmen und
die Ausgaben der Hüttenknappschaftlichen Zusatzversicherung sind gesondert für
das Umlage- und das Kapitaldeckungsverfahren nachzuweisen.
2Die Vermögen sind jeweils als Sondervermögen zu verwalten.
3Die Haftung des Versicherungsträgers für Verbindlichkeiten aus der Hüttenknappschaftlichen Zusatzversicherung ist auf das jeweilige Sondervermögen beschränkt; dieses haftet nicht für Verbindlichkeiten der Deutschen Rentenversicherung Saarland als Träger der allgemeinen Rentenversicherung.
2Die Vermögen sind jeweils als Sondervermögen zu verwalten.
3Die Haftung des Versicherungsträgers für Verbindlichkeiten aus der Hüttenknappschaftlichen Zusatzversicherung ist auf das jeweilige Sondervermögen beschränkt; dieses haftet nicht für Verbindlichkeiten der Deutschen Rentenversicherung Saarland als Träger der allgemeinen Rentenversicherung.
Zuletzt geändert durch Art. 7 G v. 16.1.2026 I Nr.
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Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026