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Hochschulrahmengesetz – HRG
(1) Das Land und die Hochschulen haben
sicherzustellen, daß die Mitglieder der Hochschule die durch Artikel 5 Abs. 3 Satz
1 des
Grundgesetzes verbürgten Grundrechte wahrnehmen
können.
(2) 1Die Freiheit der
Forschung (Artikel 5 Abs. 3 Satz 1
des Grundgesetzes) umfaßt
insbesondere die Fragestellung, die Grundsätze der Methodik sowie die Bewertung
des Forschungsergebnisses und seine Verbreitung.
2Entscheidungen der zuständigen Hochschulorgane in Fragen der Forschung sind insoweit zulässig, als sie sich auf die Organisation des Forschungsbetriebes, die Förderung und Abstimmung von Forschungsvorhaben und auf die Bildung von Forschungsschwerpunkten beziehen; sie dürfen die Freiheit im Sinne von Satz 1 nicht beeinträchtigen.
3Die Sätze 1 und 2 gelten für künstlerische Entwicklungsvorhaben und für die Kunstausübung entsprechend.
2Entscheidungen der zuständigen Hochschulorgane in Fragen der Forschung sind insoweit zulässig, als sie sich auf die Organisation des Forschungsbetriebes, die Förderung und Abstimmung von Forschungsvorhaben und auf die Bildung von Forschungsschwerpunkten beziehen; sie dürfen die Freiheit im Sinne von Satz 1 nicht beeinträchtigen.
3Die Sätze 1 und 2 gelten für künstlerische Entwicklungsvorhaben und für die Kunstausübung entsprechend.
(3) 1Die Freiheit der
Lehre (Artikel 5 Abs. 3 Satz 1
des Grundgesetzes) umfaßt,
unbeschadet des Artikels 5 Abs. 3 Satz
2 des
Grundgesetzes, im Rahmen der zu erfüllenden Lehraufgaben
insbesondere die Abhaltung von Lehrveranstaltungen und deren inhaltliche und
methodische Gestaltung sowie das Recht auf Äußerung von wissenschaftlichen und
künstlerischen Lehrmeinungen.
2Entscheidungen der zuständigen Hochschulorgane in Fragen der Lehre sind insoweit zulässig, als sie sich auf die Organisation des Lehrbetriebes und auf die Aufstellung und Einhaltung von Studien- und Prüfungsordnungen beziehen; sie dürfen die Freiheit im Sinne von Satz 1 nicht beeinträchtigen.
2Entscheidungen der zuständigen Hochschulorgane in Fragen der Lehre sind insoweit zulässig, als sie sich auf die Organisation des Lehrbetriebes und auf die Aufstellung und Einhaltung von Studien- und Prüfungsordnungen beziehen; sie dürfen die Freiheit im Sinne von Satz 1 nicht beeinträchtigen.
(4) 1Die Freiheit des
Studiums umfaßt, unbeschadet der Studien- und Prüfungsordnungen, insbesondere
die freie Wahl von Lehrveranstaltungen, das Recht, innerhalb eines Studiengangs
Schwerpunkte nach eigener Wahl zu bestimmen, sowie die Erarbeitung und Äußerung
wissenschaftlicher und künstlerischer Meinungen.
2Entscheidungen der zuständigen Hochschulorgane in Fragen des Studiums sind insoweit zulässig, als sie sich auf die Organisation und ordnungsgemäße Durchführung des Lehr- und Studienbetriebes und auf die Gewährleistung eines ordnungsgemäßen Studiums beziehen.
2Entscheidungen der zuständigen Hochschulorgane in Fragen des Studiums sind insoweit zulässig, als sie sich auf die Organisation und ordnungsgemäße Durchführung des Lehr- und Studienbetriebes und auf die Gewährleistung eines ordnungsgemäßen Studiums beziehen.
Neugefasst durch Bek. v. 19.1.1999 I 18;
zuletzt geändert durch Art. 1 G v. 15.11.2019 I
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Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026