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Hochschulrahmengesetz – HRG
(1) 1Die in der
Forschung tätigen Hochschulmitglieder sind berechtigt, im Rahmen ihrer
dienstlichen Aufgaben auch solche Forschungsvorhaben durchzuführen, die nicht
aus den der Hochschule zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln, sondern aus
Mitteln Dritter finanziert werden; ihre Verpflichtung zur Erfüllung der übrigen
Dienstaufgaben bleibt unberührt.
2Die Durchführung von Vorhaben nach Satz 1 ist Teil der Hochschulforschung.
2Die Durchführung von Vorhaben nach Satz 1 ist Teil der Hochschulforschung.
(2) Ein Hochschulmitglied ist berechtigt, ein
Forschungsvorhaben nach Absatz
1 in der Hochschule durchzuführen, wenn die Erfüllung
anderer Aufgaben der Hochschule sowie die Rechte und Pflichten anderer Personen
dadurch nicht beeinträchtigt werden und entstehende Folgelasten angemessen
berücksichtigt sind; die Forschungsergebnisse sollen in der Regel in absehbarer
Zeit veröffentlicht werden.
(3) 1Ein
Forschungsvorhaben nach Absatz
1 ist anzuzeigen.
2Die Durchführung eines solchen Vorhabens darf nicht von einer Genehmigung abhängig gemacht werden.
3Die Inanspruchnahme von Personal, Sachmitteln und Einrichtungen der Hochschule darf nur untersagt oder durch Auflagen beschränkt werden, soweit die Voraussetzungen des Absatzes 2 dies erfordern.
2Die Durchführung eines solchen Vorhabens darf nicht von einer Genehmigung abhängig gemacht werden.
3Die Inanspruchnahme von Personal, Sachmitteln und Einrichtungen der Hochschule darf nur untersagt oder durch Auflagen beschränkt werden, soweit die Voraussetzungen des Absatzes 2 dies erfordern.
(4) 1Die Mittel für
Forschungsvorhaben, die in der Hochschule durchgeführt werden, sollen von der
Hochschule verwaltet werden.
2Die Mittel sind für den vom Geldgeber bestimmten Zweck zu verwenden und nach dessen Bedingungen zu bewirtschaften, soweit gesetzliche Bestimmungen nicht entgegenstehen.
3Treffen die Bedingungen keine Regelung, so gelten ergänzend die Bestimmungen des Landes.
4Auf Antrag des Hochschulmitglieds, das das Vorhaben durchführt, soll von der Verwaltung der Mittel durch die Hochschule abgesehen werden, sofern dies mit den Bedingungen des Geldgebers vereinbar ist; Satz 3 gilt in diesem Falle nicht.
2Die Mittel sind für den vom Geldgeber bestimmten Zweck zu verwenden und nach dessen Bedingungen zu bewirtschaften, soweit gesetzliche Bestimmungen nicht entgegenstehen.
3Treffen die Bedingungen keine Regelung, so gelten ergänzend die Bestimmungen des Landes.
4Auf Antrag des Hochschulmitglieds, das das Vorhaben durchführt, soll von der Verwaltung der Mittel durch die Hochschule abgesehen werden, sofern dies mit den Bedingungen des Geldgebers vereinbar ist; Satz 3 gilt in diesem Falle nicht.
(5) 1Aus Mitteln
Dritter bezahlte hauptberufliche Mitarbeiter an Forschungsvorhaben, die in der
Hochschule durchgeführt werden, sollen vorbehaltlich des Satzes 3 als Personal der
Hochschule im Arbeitsvertragsverhältnis eingestellt werden.
2Die Einstellung setzt voraus, daß der Mitarbeiter von dem Hochschulmitglied, das das Vorhaben durchführt, vorgeschlagen wurde.
3Sofern dies mit den Bedingungen des Geldgebers vereinbar ist, kann das Hochschulmitglied in begründeten Fällen die Arbeitsverträge mit den Mitarbeitern abschließen.
2Die Einstellung setzt voraus, daß der Mitarbeiter von dem Hochschulmitglied, das das Vorhaben durchführt, vorgeschlagen wurde.
3Sofern dies mit den Bedingungen des Geldgebers vereinbar ist, kann das Hochschulmitglied in begründeten Fällen die Arbeitsverträge mit den Mitarbeitern abschließen.
(6) Finanzielle Erträge der Hochschule aus
Forschungsvorhaben, die in der Hochschule durchgeführt werden, insbesondere aus
Einnahmen, die der Hochschule als Entgelt für die Inanspruchnahme von Personal,
Sachmitteln und Einrichtungen zufließen, stehen der Hochschule für die
Erfüllung ihrer Aufgaben zur Verfügung.
Neugefasst durch Bek. v. 19.1.1999 I 18;
zuletzt geändert durch Art. 1 G v. 15.11.2019 I
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Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026