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Verordnung über die Pflichten der Träger von Altenheimen, Altenwohnheimen und Pflegeheimen für Volljährige im Falle der Entgegennahme von Leistungen zum Zweck der Unterbringung eines Bewohners oder Bewerbers – HeimsicherungsV
(1) 1Einrichtungen, die
mit Leistungen im Sinne des §
1 gebaut, erworben, instandgesetzt, ausgestattet oder
betrieben werden, sind bei einem im Bundesgebiet zum Geschäftsbetrieb befugten
öffentlichen oder privaten Versicherungsunternehmen in Form einer gleitenden
Neuwertversicherung gegen Feuer-, Sturm- und Leitungswasserschäden zu
versichern.
2In gleicher Weise ist für das Inventar der Einrichtung, das der Sicherung von Leistungen im Sinne des § 1 dient, eine Versicherung gegen Feuer, Einbruchdiebstahl und Leitungswasserschäden abzuschließen.
2In gleicher Weise ist für das Inventar der Einrichtung, das der Sicherung von Leistungen im Sinne des § 1 dient, eine Versicherung gegen Feuer, Einbruchdiebstahl und Leitungswasserschäden abzuschließen.
(2) Die Bestellung eines Grundpfandrechtes nach
§ 12 Abs.
1 ist nur ausreichend, wenn das haftende Grundstück
in der in Absatz 1
Satz 1 genannten Form versichert
ist.
Geändert durch Art. 18 G v. 27.12.2003 I
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Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026