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Einwegkunststofffondsgesetz – EWKFondsG
(1) 1Das
Umweltbundesamt berechnet jährlich den Punktewert und gibt diesen bis zum
Ablauf des 30. September bekannt.
2Der Punktewert ist der Quotient aus dem Gesamtauszahlungsbetrag und der Gesamtpunktzahl.
2Der Punktewert ist der Quotient aus dem Gesamtauszahlungsbetrag und der Gesamtpunktzahl.
(2) Der Gesamtauszahlungsbetrag berechnet sich aus den
bis zum 31. August eingegangenen Einnahmen des Einwegkunststofffonds
- 1.
-
abzüglich von
- a)
-
im vorangegangenen Kalenderjahr angefallenen Verwaltungskosten,
- b)
-
vorgesehenen Mitteln nach § 5 Absatz 2 Satz 1 sowie
- 2.
-
gegebenenfalls zuzüglich von Mitteln nach § 5 Absatz 2 Satz 1 Nummer 3.
(3) Die Gesamtpunktzahl ist die Summe der Punkte aller
Anspruchsberechtigten für die im vorangegangenen Kalenderjahr erbrachten
Leistungen.
Geändert durch Art. 3 G v. 11.5.2023 I Nr. 124,
Nr. 183
Änderung durch Art. 3 Abs. 6 G v. 13.7.2026 I Nr.
207 textlich nachgewiesen, dokumentarisch noch nicht abschließend
bearbeitet
Änderung durch Art. 5 G v. 13.7.2026 I Nr. 207
textlich nachgewiesen, dokumentarisch noch nicht abschließend bearbeitet
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026