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Emissionshandelsverordnung 2030 – EHV 2030
(1) Soweit Verantwortliche für die Ermittlung der
verursachten Emissionen für die Brennstoffe, die durch sie in einem
Kalenderjahr im Rahmen einer Tätigkeit im Sinne von Teil B Abschnitt 2 des
Anhangs zum Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz in Verkehr gebracht wurden, die
Menge der in Verkehr gebrachten Brennstoffe nach Artikel 75j Absatz 1 Buchstabe a der Durchführungsverordnung (EU)
2018/2066 bestimmen, ist bei der Ermittlung der verursachten Emissionen
eines Kalenderjahres nach § 5 Absatz 1 Nummer
4 in Verbindung mit § 43 Absatz 1 und 2 des
Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes diejenige Menge
eines Brennstoffs zugrunde zu legen, die ein Verantwortlicher in der jeweiligen
Steueranmeldung zur Berechnung der Energiesteuer für den jeweiligen Brennstoff
anzugeben hat.
(2) 1Soweit
Verantwortliche für die Ermittlung der verursachten Emissionen für die
Brennstoffe, die durch sie in einem Kalenderjahr im Rahmen einer Tätigkeit im
Sinne von Teil B Abschnitt 2 des Anhangs zum
Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes in Verkehr gebracht wurden, die Methode
nach Artikel 75j Absatz 1 Buchstabe a der Durchführungsverordnung (EU)
2018/2066 anwenden und soweit die Lieferung oder der Verbrauch von Erdgas
nach Ablesezeiträumen abgerechnet oder ermittelt wird, die mehrere
Kalenderjahre betreffen, hat ein Verantwortlicher bei der Ermittlung der
verursachten Emissionen im Emissionsbericht die voraussichtlich im zu
berichtenden Kalenderjahr in Verkehr gebrachte Erdgasmenge (vorläufige
Erdgasmenge) zugrunde zu legen.
2Für die Bestimmung der vorläufigen Erdgasmenge sind die Vorgaben zur sachgerechten Aufteilung der Erdgasmenge nach § 39 Absatz 6 Satz 1 des Energiesteuergesetzes maßgeblich, wobei eine systematische Überschätzung der auf das Berichtsjahr entfallenden Erdgasmenge auszuschließen ist.
3Sofern Ablesezeiträume später enden als das jeweilige Berichtsjahr, hat ein Verantwortlicher die vorläufige Erdgasmenge für diese Ablesezeiträume im Emissionsbericht für das Kalenderjahr zu berichtigen, in dem der Ablesezeitraum endet.
2Für die Bestimmung der vorläufigen Erdgasmenge sind die Vorgaben zur sachgerechten Aufteilung der Erdgasmenge nach § 39 Absatz 6 Satz 1 des Energiesteuergesetzes maßgeblich, wobei eine systematische Überschätzung der auf das Berichtsjahr entfallenden Erdgasmenge auszuschließen ist.
3Sofern Ablesezeiträume später enden als das jeweilige Berichtsjahr, hat ein Verantwortlicher die vorläufige Erdgasmenge für diese Ablesezeiträume im Emissionsbericht für das Kalenderjahr zu berichtigen, in dem der Ablesezeitraum endet.
Ersetzt V 2129-55-3 v. 29.4.2019 I 538 (EHV
2030)
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026