Emissionshandelsverordnung 2030 – EHV 2030

Verordnung zur Durchführung des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes in der Handelsperiode 2021 bis 2030

Zum vollständigen Text der Vorschrift

Inhalt (nicht-amtl. Übersicht)

Abschnitt 1 Allgemeine Vorschriften anchor

§ 1 Anwendungsbereich anchor

§ 2 Begriffsbestimmungen anchor

Abschnitt 2 Gemeinsame Vorschriften anchor

Unterabschnitt 1 Emissionsberichterstattung anchor

§ 3 Nachweis der Erfüllung der Nachhaltigkeitsanforderungen und der Anforderungen an die Treibhausgaseinsparung für Brennstoffe mit biogenem Anteil im Bereich Anlagen anchor

§ 4 Nachweis der Erfüllung der Anforderungen an die Treibhausgaseinsparung für erneuerbare Brennstoffe nichtbiogenen Ursprungs im Bereich Anlagen anchor

§ 5 Nachweis der Erfüllung der Nachhaltigkeitsanforderungen und der Anforderungen an die Treibhausgaseinsparung für Biokraftstoffe im Bereich Luftverkehr anchor

§ 6 Nachweis der Erfüllung der Nachhaltigkeitsanforderungen und der Anforderungen an die Treibhausgaseinsparung für Biokraftstoffe im Bereich Seeverkehr anchor

§ 7 Nachweis der Erfüllung der Anforderungen an die Treibhausgaseinsparung für erneuerbare Kraftstoffe nicht biogenen Ursprungs in den Bereichen Luft- und Seeverkehr anchor

§ 8 Nachweis der Erfüllung der Nachhaltigkeitsanforderungen und der Anforderungen an die Treibhausgaseinsparung für Brennstoffe mit biogenem Anteil im Bereich Brennstoffemissionshandel anchor

§ 9 Nachweis der Erfüllung der Anforderungen an die Treibhausgaseinsparung für erneuerbare Brennstoffe nicht biogenen Ursprungs im Bereich Brennstoffemissionshandel anchor

Unterabschnitt 2 Überwachung anchor

§ 10 Anpassung des Überwachungsplans bei nicht erheblichen Änderungen der Überwachung; Fortgeltung des Überwachungsplans anchor

Unterabschnitt 3 Versteigerung von Berechtigungen und Emissionszertifikaten anchor

§ 11 Versteigerung anchor

Unterabschnitt 4 Zuteilung von kostenlosen Berechtigungen anchor

§ 12 Erhebung von Bezugsdaten anchor

§ 13 Mitteilung der nicht wesentlichen Änderungen am Plan zur Überwachungsmethodik anchor

§ 14 Mitteilung zur Einstellung des Betriebs einer Anlage anchor

Abschnitt 3 Anlagen anchor

Unterabschnitt 1 Verfahren zur Feststellung einheitlicher Anlagen anchor

§ 15 Einheitliche Anlage anchor

Unterabschnitt 2 Kleinemittenten anchor

§ 16 Befreiung von Kleinemittenten anchor

§ 17 Form und Inhalt des Antrags anchor

§ 18 Gleichwertige Maßnahme anchor

§ 19 Ausgleichsbetrag anchor

§ 20 Selbstverpflichtung zu Emissionsminderungen anchor

§ 21 Erlöschen der Befreiung anchor

§ 22 Öffentlichkeitsbeteiligung anchor

§ 23 Erleichterungen bei Überwachung und Berichterstattung anchor

Abschnitt 4 Brennstoffemissionshandel anchor

Unterabschnitt 1 Anwendungsbereich anchor

§ 24 Anwendungsbeschränkungen anchor

Unterabschnitt 2 Einzelheiten zur Ermittlung von und Berichterstattung über Emissionen und zur Verifizierung der Angaben in Emissionsberichten im Brennstoffemissionshandel anchor

§ 25 Eröffnung von Besitzkonten für Verantwortliche anchor

§ 26 Vereinfachungen bei steuerfreier Verwendung nach dem Energiesteuergesetz anchor

§ 27 Einlagerer anchor

§ 28 Ermittlung der Brennstoffmenge anchor

§ 29 Vermeidung von Doppelerfassungen innerhalb des Brennstoffemissionshandels anchor

§ 30 Ermittlung des Anteilsfaktors anchor

§ 31 Vermeidung von Doppelzählungen durch Überwachung und Berichterstattung bei Luftfahrzeugbetreibern anchor

§ 32 Vereinfachende Maßnahmen im Rahmen der Verifizierung anchor

Abschnitt 5 CO2-Grenzausgleichssystem anchor

§ 33 Verwendung der Sicherheitsleistung anchor

Abschnitt 6 Beleihung anchor

§ 34 Aufhebung der Beleihung anchor

Anlage None anchor

Ersetzt V 2129-55-3 v. 29.4.2019 I 538 (EHV 2030)

Seite zuletzt aktualisiert am 4. September 2026

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