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E-Government-Gesetz – EGovG
(1) 1Behörden des Bundes
sollen Verwaltungsabläufe, die erstmals zu wesentlichen Teilen elektronisch
unterstützt werden, vor Einführung der informationstechnischen Systeme unter
Nutzung gängiger Methoden dokumentieren, analysieren und optimieren.
2Dabei sollen sie im Interesse der Verfahrensbeteiligten die Abläufe so gestalten, dass Informationen zum Verfahrensstand und zum weiteren Verfahren sowie die Kontaktinformationen der zum Zeitpunkt der Anfrage zuständigen Ansprechstelle auf elektronischem Wege abgerufen werden können.
2Dabei sollen sie im Interesse der Verfahrensbeteiligten die Abläufe so gestalten, dass Informationen zum Verfahrensstand und zum weiteren Verfahren sowie die Kontaktinformationen der zum Zeitpunkt der Anfrage zuständigen Ansprechstelle auf elektronischem Wege abgerufen werden können.
(2) 1Von den Maßnahmen
nach Absatz
1 kann abgesehen werden, soweit diese einen nicht
vertretbaren wirtschaftlichen Mehraufwand bedeuten würden oder sonstige
zwingende Gründe entgegenstehen.
2Von den Maßnahmen nach Absatz 1 Satz 2 kann zudem abgesehen werden, wenn diese dem Zweck des Verfahrens entgegenstehen oder eine gesetzliche Schutznorm verletzen.
3Die Gründe nach den Sätzen 1 und 2 sind zu dokumentieren.
2Von den Maßnahmen nach Absatz 1 Satz 2 kann zudem abgesehen werden, wenn diese dem Zweck des Verfahrens entgegenstehen oder eine gesetzliche Schutznorm verletzen.
3Die Gründe nach den Sätzen 1 und 2 sind zu dokumentieren.
(3) Die Absätze 1 und 2 gelten entsprechend bei allen wesentlichen
Änderungen der Verwaltungsabläufe oder der eingesetzten informationstechnischen
Systeme.
Zuletzt geändert durch Art. 11 G v. 2.12.2025 I
Nr. 301
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026