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Entsorgungsfachbetriebeverordnung – EfbV
(1) 1Die technische
Überwachungsorganisation hat der Zustimmungsbehörde und die
Entsorgergemeinschaft hat der Anerkennungsbehörde elektronisch
- 1.
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unverzüglich nach der Erteilung
- a)
-
das jeweilige Zertifikat und
- b)
-
den jeweiligen Überwachungsbericht
- 2.
-
unverzüglich nach dem Entzug eines Zertifikats mitzuteilen, dass und aus welchen Gründen der jeweilige Betrieb die Entsorgungsfachbetriebseigenschaft verloren hat.
(2) 1Für die
elektronische Übermittlung und Mitteilung nach Absatz 1 Satz
1 richten die Länder ein bundesweit einheitliches
informationstechnisches System ein.
2Das Nähere über die Einrichtung und Nutzung des bundesweit einheitlichen informationstechnischen Systems regeln die Länder durch Vereinbarung.
2Das Nähere über die Einrichtung und Nutzung des bundesweit einheitlichen informationstechnischen Systems regeln die Länder durch Vereinbarung.
(3) 1Die Länder führen
ein bundesweit einheitliches elektronisches Register über die zertifizierten
Entsorgungsfachbetriebe.
2Sie nutzen hierzu die nach Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 Buchstabe a übermittelten Zertifikate.
3Das Register ist ständig zu aktualisieren und in geeigneter Weise der Öffentlichkeit zugänglich zu machen.
4Das Nähere über die Einrichtung und Führung des Registers regeln die Länder durch Vereinbarung.
2Sie nutzen hierzu die nach Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 Buchstabe a übermittelten Zertifikate.
3Das Register ist ständig zu aktualisieren und in geeigneter Weise der Öffentlichkeit zugänglich zu machen.
4Das Nähere über die Einrichtung und Führung des Registers regeln die Länder durch Vereinbarung.
Zuletzt geändert durch Art. 9 Abs. 1 G v.
30.9.2025 I Nr. 233
Änderung durch Art. 3 Abs. 2 G v. 13.7.2026 I Nr.
207 textlich nachgewiesen, dokumentarisch noch nicht abschließend
bearbeitet
Ersetzt V 2129-27-2-5 v. 10.9.1996 I 1421
(EfbV)
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026