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Datenerfassungs- und -übermittlungsverordnung – DEÜV
(1) Eine Ab- und eine Anmeldung sind zu erstatten,
wenn die bisher gemeldete Beitragsgruppe, der Personengruppenschlüssel oder die
Krankenkasse des Beschäftigten sich ändert oder dieser bis zum 31. Dezember
2024 von einem Beschäftigungsbetrieb im Beitrittsgebiet zu einem
Beschäftigungsbetrieb im übrigen Bundesgebiet oder umgekehrt
wechselt.
(2) 1In den Fällen, in
denen ein Berufsausbildungsverhältnis einem Beschäftigungsverhältnis bei
demselben Arbeitgeber vorausgeht oder folgt, ist der Tag des Endes oder des
Beginns der Beschäftigung und der Berufsausbildung zu melden.
2Als Beginn einer Berufsausbildung kann auch der Erste des Monats, in dem die Berufsausbildung beginnt, und als Ende der Letzte des Monats, in dem die Berufsausbildung endet, gemeldet werden.
3Eine Meldung nach Satz 1 und 2 entfällt, wenn eine Meldung nach Absatz 1 zu erstatten ist.
2Als Beginn einer Berufsausbildung kann auch der Erste des Monats, in dem die Berufsausbildung beginnt, und als Ende der Letzte des Monats, in dem die Berufsausbildung endet, gemeldet werden.
3Eine Meldung nach Satz 1 und 2 entfällt, wenn eine Meldung nach Absatz 1 zu erstatten ist.
(3) Absatz 2 gilt entsprechend für den Beginn
und das Ende einer Altersteilzeit.
(4) 1Die Meldungen sind
innerhalb der Frist des § 6 zu
erstatten.
2Meldungen nach Absatz 1 oder 2 sind nicht zu erstatten, wenn Meldungen nach §§ 6, 8 oder § 9 erfolgen.
2Meldungen nach Absatz 1 oder 2 sind nicht zu erstatten, wenn Meldungen nach §§ 6, 8 oder § 9 erfolgen.
(5) 1Eine Meldung nach
§ 194
des Sechsten Buches
Sozialgesetzbuch ist mit der nächsten Lohn und
Gehaltsabrechnung nach Aufforderung durch den Träger der Rentenversicherung zu
erstatten.
2Ist zu diesem Zeitpunkt eine Meldung nach § 10 noch nicht erfolgt, ist diese zum gleichen Zeitpunkt zu erstatten.
2Ist zu diesem Zeitpunkt eine Meldung nach § 10 noch nicht erfolgt, ist diese zum gleichen Zeitpunkt zu erstatten.
(6) 1Beginn und Ende
einer in Anspruch genommenen Elternzeit sind der zuständigen Krankenkasse
gesondert zu melden, sofern die Beschäftigung durch Wegfall des Anspruchs auf
Entgelt unterbrochen wird.
2Satz 1 gilt für krankenversicherungspflichtige Beschäftigungen, sofern die Beschäftigung durch Wegfall des Anspruchs auf Entgelt für mindestens einen Kalendermonat unterbrochen wird.
3Die Elternzeitmeldung ist mit der nächsten Entgeltabrechnung, spätestens innerhalb von sechs Wochen abzugeben.
2Satz 1 gilt für krankenversicherungspflichtige Beschäftigungen, sofern die Beschäftigung durch Wegfall des Anspruchs auf Entgelt für mindestens einen Kalendermonat unterbrochen wird.
3Die Elternzeitmeldung ist mit der nächsten Entgeltabrechnung, spätestens innerhalb von sechs Wochen abzugeben.
Neugefasst durch Bek. v. 23.1.2006 I 152;
Zuletzt geändert durch Art. 11 Abs. 16 G v.
16.4.2026 I Nr. 107
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026