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Betriebsstättengewinnaufteilungsverordnung – BsGaV
(1) 1Für eine
Betriebsstätte, die zur Förderung von Bodenschätzen entsteht und nach Abschluss
der Förderung endet (Förderbetriebsstätte), gelten die
§§ 1
bis 17,
soweit in diesem Abschnitt keine abweichende Regelung getroffen wird.
2Ein Unternehmen, zu dem eine Förderbetriebsstätte gehört, ist ein Bergbauunternehmen oder ein Erdöl- oder Erdgasunternehmen.
2Ein Unternehmen, zu dem eine Förderbetriebsstätte gehört, ist ein Bergbauunternehmen oder ein Erdöl- oder Erdgasunternehmen.
(2) Ein Explorationsrecht ist das Recht, Bodenschätze
zu suchen oder zu fördern.
Zuletzt geändert durch Art. 12 V v. 19.12.2025 I
Nr. 372
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026