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Bundespolizei-Heilfürsorgeverordnung – BPolHfV
§ 17 Behandlung
während eines privaten Aufenthaltes außerhalb der Mitgliedstaaten der
Europäischen Union, der anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den
Europäischen Wirtschaftsraum und der Schweiz anchor
(1) Die Kosten einer während eines privaten
Aufenthaltes außerhalb der Mitgliedstaaten der Europäischen Union, der anderen
Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum und der
Schweiz unverzüglich erforderlichen Behandlung werden bis zu der Höhe
übernommen, in der sie bei einer Erkrankung am Dienst- oder Wohnort im Inland
und der Inanspruchnahme einer an der vertragsärztlichen Versorgung
teilnehmenden Ärztin oder eines an der vertragsärztlichen Versorgung
teilnehmenden Arztes oder eines zugelassenen Krankenhauses unter
Berücksichtigung der für die Bundespolizei geltenden Abrechnungsmodalitäten
entstanden wären.
(2) 1Eine stationäre
Behandlung bedarf der vorherigen Zustimmung des Bundesministeriums des Innern,
für Bau und Heimat.
2§ 18 Absatz 3 Satz 2 gilt entsprechend.
2§ 18 Absatz 3 Satz 2 gilt entsprechend.
(3) § 17
Absatz 2 gilt mit der Maßgabe entsprechend,
dass Übersetzungskosten nicht übernommen werden.
(4) §
16 Absatz 1a gilt entsprechend.
Zuletzt geändert durch Art. 1 V v. 11.3.2025 I Nr.
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Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026