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Bundespolizei-Heilfürsorgeverordnung – BPolHfV
(1) Die Heilfürsorge hat den Zweck, die Gesundheit der
Heilfürsorgeberechtigten zu erhalten, wiederherzustellen oder ihren
Gesundheitszustand zu verbessern.
(2) 1Die
Heilfürsorgeberechtigten sind für ihre Gesundheit mitverantwortlich.
2Sie sollen durch eine gesundheitsbewusste Lebensführung, durch frühzeitige Beteiligung an gesundheitlichen Vorsorgemaßnahmen sowie durch aktive Mitwirkung an Krankenbehandlung und Rehabilitation dazu beitragen, den Eintritt von Krankheit, Behinderung oder Pflegebedürftigkeit zu vermeiden oder deren Folgen zu überwinden.
2Sie sollen durch eine gesundheitsbewusste Lebensführung, durch frühzeitige Beteiligung an gesundheitlichen Vorsorgemaßnahmen sowie durch aktive Mitwirkung an Krankenbehandlung und Rehabilitation dazu beitragen, den Eintritt von Krankheit, Behinderung oder Pflegebedürftigkeit zu vermeiden oder deren Folgen zu überwinden.
(3) Die Behandlung umfasst auch die Untersuchung der
oder des Heilfürsorgeberechtigten.
(4) 1Die
Heilfürsorgeberechtigten der Bundespolizei sind verpflichtet, dem Ärztlichen
Dienst der Bundespolizei auf Verlangen ärztliche Bescheinigungen, Arzt- und
Befundberichte vorzulegen.
2Der Ärztliche Dienst der Bundespolizei kann diagnostische Maßnahmen veranlassen, wenn diese für die Feststellung des Gesundheitszustandes erforderlich und für die oder den Heilfürsorgeberechtigten zumutbar sind.
3Die Kosten trägt der Bund.
2Der Ärztliche Dienst der Bundespolizei kann diagnostische Maßnahmen veranlassen, wenn diese für die Feststellung des Gesundheitszustandes erforderlich und für die oder den Heilfürsorgeberechtigten zumutbar sind.
3Die Kosten trägt der Bund.
Zuletzt geändert durch Art. 1 V v. 11.3.2025 I Nr.
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Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026