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Bundespolizei-Heilfürsorgeverordnung – BPolHfV
(1) Die Krankenhausbehandlung ist in der Regel am
Dienst- oder Wohnort oder in dessen Nähe in Anspruch zu nehmen.
(2) Heilfürsorgeberechtigte haben Anspruch auf die
allgemeinen Krankenhausleistungen entsprechend dem Fünften Buch
Sozialgesetzbuch wie insbesondere entsprechend § 39 des
Fünften Buches Sozialgesetzbuch sowie auf die Leistungen
entsprechend den §§ 39a bis
39c und § 39e des Fünften Buches
Sozialgesetzbuch.
(3) Bei besonders schweren Erkrankungen sowie bei
voraussichtlich länger dauernder stationärer Behandlung können
Heilfürsorgeberechtigte mit Zustimmung der zuständigen Ärztin der Bundespolizei
oder des zuständigen Arztes der Bundespolizei in ein zugelassenes Krankenhaus
(§ 108
des Fünften Buches
Sozialgesetzbuch) am Wohnort oder in der Nähe des Wohnorts
eingewiesen oder verlegt werden, wenn dies dem Heilungsprozess oder der
Verbesserung der Betreuung dient.
Zuletzt geändert durch Art. 1 V v. 11.3.2025 I Nr.
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Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026