2032:
>
>
>
Bundespolizei-Heilfürsorgeverordnung – BPolHfV
(1) Leistungen zur medizinischen Rehabilitation werden
entsprechend § 40
des Fünften Buches
Sozialgesetzbuch nach ärztlicher Feststellung
gewährt.
(2) Leistungen zur medizinischen Rehabilitation
umfassen ambulante und stationäre Behandlungen in Rehabilitationseinrichtungen
oder in anderen ärztlich geleiteten Einrichtungen, mit denen ein
Versorgungsvertrag nach den §§ 111 und 111a des Fünften Buches
Sozialgesetzbuch besteht.
(3) 1Heilfürsorgeberechtigte haben Anspruch auf
Leistungen zur medizinischen Rehabilitation entsprechend § 40 Absatz 1
des Fünften Buches
Sozialgesetzbuch, wenn der unmittelbare Anschluss der
Rehabilitation an eine Krankenhausbehandlung nach ärztlicher Feststellung
notwendig ist.
2Die Vereinbarung des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat mit der Deutschen Rentenversicherung Bund zur Durchführung von Anschlussheilbehandlungen für Polizeivollzugsbeamtinnen/Polizeivollzugsbeamte der Bundespolizei in AHB-Einrichtungen der Deutschen Rentenversicherung vom 1. Januar 2007 in ihrer jeweils geltenden im Bundesanzeiger veröffentlichten Fassung ist entsprechend anzuwenden.
2Die Vereinbarung des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat mit der Deutschen Rentenversicherung Bund zur Durchführung von Anschlussheilbehandlungen für Polizeivollzugsbeamtinnen/Polizeivollzugsbeamte der Bundespolizei in AHB-Einrichtungen der Deutschen Rentenversicherung vom 1. Januar 2007 in ihrer jeweils geltenden im Bundesanzeiger veröffentlichten Fassung ist entsprechend anzuwenden.
(4) 1Die Kosten für
Familien- oder Angehörigenseminare in therapeutischen Einrichtungen werden
übernommen, soweit diese Kosten nicht bereits mit dem allgemeinen Pflegesatz
abgegolten sind.
2Fahrkosten für die Angehörigen werden bis zur Höhe der Kosten für Fahrten in der niedrigsten Beförderungsklasse regelmäßig verkehrender Beförderungsmittel übernommen.
2Fahrkosten für die Angehörigen werden bis zur Höhe der Kosten für Fahrten in der niedrigsten Beförderungsklasse regelmäßig verkehrender Beförderungsmittel übernommen.
(5) In den letzten zwölf Monaten vor Beendigung der
Dienstzeit wegen Erreichen der Altersgrenze für den Eintritt in den Ruhestand
werden Leistungen zur medizinischen Rehabilitation, die der Erhaltung der
Dienstfähigkeit dienen, nicht gewährt.
(6) Leistungen zur Rehabilitation sind vor Beginn der
Maßnahme bei dem für Heilfürsorgeangelegenheiten zuständigen Referat des
Bundespolizeipräsidiums schriftlich zu beantragen.
Zuletzt geändert durch Art. 1 V v. 11.3.2025 I Nr.
80
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026