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Behindertengleichstellungsschlichtungsverordnung – BGleiSV
(1) 1Die
Schlichtungsstelle unterhält eine barrierefreie Website, auf der mindestens
diese Rechtsverordnung, ein Antragsformular nach § 5 Absatz 2 Satz
1 und ihre Tätigkeitsberichte nach
§ 14 veröffentlicht
werden.
2Sie stellt klare und verständliche Informationen barrierefrei zur Verfügung, insbesondere zu den Aufgaben, zur Zuständigkeit, zur Erreichbarkeit, zu den Geschäftszeiten, zu den schlichtenden Personen und zum Ablauf des Verfahrens der Schlichtungsstelle.
2Sie stellt klare und verständliche Informationen barrierefrei zur Verfügung, insbesondere zu den Aufgaben, zur Zuständigkeit, zur Erreichbarkeit, zu den Geschäftszeiten, zu den schlichtenden Personen und zum Ablauf des Verfahrens der Schlichtungsstelle.
(2) Auf Anfrage werden die Informationen nach
Absatz
1 in Textform übermittelt.
Zuletzt geändert durch Art. 10 G v. 2.6.2021 I
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Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026