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Bundesausbildungsförderungsgesetz – BAföG
(1) 1Haben die
Voraussetzungen für die Leistung von Ausbildungsförderung an keinem Tage des
Kalendermonats vorgelegen, für den sie gezahlt worden ist, so ist – außer in
den Fällen der
§§ 44
bis 50
des Zehnten Buches
Sozialgesetzbuch – insoweit der Bewilligungsbescheid
aufzuheben und der Förderungsbetrag zu erstatten, als
- 1.
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(weggefallen)
- 2.
-
(weggefallen)
- 3.
-
der Auszubildende Einkommen im Sinne des § 21 erzielt hat, das bei der Bewilligung der Ausbildungsförderung nicht berücksichtigt worden ist; Regelanpassungen gesetzlicher Renten und Versorgungsbezüge bleiben hierbei außer Betracht,
- 4.
-
Ausbildungsförderung unter dem Vorbehalt der Rückforderung geleistet worden ist.
(2) 1Der
Förderungsbetrag ist für den Kalendermonat oder den Teil eines Kalendermonats
zurückzuzahlen, in dem der Auszubildende die Ausbildung aus einem von ihm zu
vertretenden Grund unterbrochen hat.
2Die Regelung über die Erstattungspflicht gilt nicht für Bankdarlehen nach § 18c.
2Die Regelung über die Erstattungspflicht gilt nicht für Bankdarlehen nach § 18c.
Neugefasst durch Bek. v. 7.12.2010 I 1952; 2012 I
197;
zuletzt geändert durch Art. 11 Abs. 1 G v.
16.4.2026 I Nr. 107
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026