751:
>
>
Atomrechtliche Abfallverbringungsverordnung – AtAV
1Genehmigungs-, Anzeige-
und Anmeldeerfordernisse sowie sonstige Anforderungen nach dem Atomgesetz und
des Strahlenschutzgesetzes und der auf seiner Grundlage erlassenen
Rechtsverordnungen in der jeweils geltenden Fassung sowie sonstige
Verpflichtungen der Versender bei der grenzüberschreitenden Verbringung von
radioaktiven Abfällen oder abgebrannten Brennelementen, die sich aus
Bestimmungen der Europäischen Gemeinschaften, aus innerstaatlichen
Rechtsvorschriften, internationalen Übereinkünften oder aus Bestimmungen
anderer Mitgliedstaaten sowie Drittländern ergeben, bleiben unberührt.
2Eine Genehmigung nach § 3 des Atomgesetzes und § 12 der Strahlenschutzverordnung in der jeweils geltenden Fassung sowie eine Anmeldung nach § 13 der Strahlenschutzverordnung in der jeweils geltenden Fassung sind nicht erforderlich, soweit für die Einfuhr, Ausfuhr oder Durchfuhr radioaktiver Abfälle oder abgebrannter Brennelemente diese Verordnung anzuwenden ist.
2Eine Genehmigung nach § 3 des Atomgesetzes und § 12 der Strahlenschutzverordnung in der jeweils geltenden Fassung sowie eine Anmeldung nach § 13 der Strahlenschutzverordnung in der jeweils geltenden Fassung sind nicht erforderlich, soweit für die Einfuhr, Ausfuhr oder Durchfuhr radioaktiver Abfälle oder abgebrannter Brennelemente diese Verordnung anzuwenden ist.
Zuletzt geändert durch Art. 241 V v. 19.6.2020 I
1328
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026