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Atomrechtliche Abfallverbringungsverordnung – AtAV
(1) Von der Erteilung einer Genehmigung nach
§ 5
Absatz 2 Satz 1 unterrichtet das
Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle unter Verwendung einer
Ausfertigung des einheitlichen Begleitscheins mit den beigefügten Auflagen die
zuständigen Behörden aller von der Verbringung betroffenen Mitgliedstaaten und
Drittländer.
(2) 1In den Fällen des
§ 9 unterrichtet der Versender
das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle rechtzeitig über den Beginn
der Verbringung.
2Dieses setzt die zuständige Behörde des Bestimmungslands von der Verbringung in Kenntnis.
2Dieses setzt die zuständige Behörde des Bestimmungslands von der Verbringung in Kenntnis.
Zuletzt geändert durch Art. 241 V v. 19.6.2020 I
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Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026