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Atomrechtliche Abfallverbringungsverordnung – AtAV
(1) Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle
kann entscheiden, dass eine den Geltungsbereich dieser Verordnung betreffende
Verbringung nicht zu Ende geführt werden darf, wenn die Voraussetzungen für die
Verbringung nach der Richtlinie 2006/117/Euratom nicht mehr erfüllt sind oder die
Verbringung nicht der Genehmigung oder den Zustimmungen entspricht, die nach
den in Umsetzung der Richtlinie 2006/117/ Euratom ergangenen Vorschriften erteilt
wurden.
(2) Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle
unterrichtet die zuständigen Behörden aller von der Verbringung betroffenen
Mitgliedstaaten und Drittländer unverzüglich von seiner Entscheidung nach
Absatz
1.
(3) Kann oder darf eine Verbringung nicht zu Ende
geführt werden, trägt der Genehmigungsinhaber die dadurch entstehenden
Kosten.
Zuletzt geändert durch Art. 241 V v. 19.6.2020 I
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Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026