Allgemeine Gebührenverordnung – AGebV

(1) Die Zeitgebühr ist nach dem Zeitaufwand, der für die Erbringung der gebührenfähigen Leistung im Einzelfall erforderlich ist, zu bestimmen.

(2) ¹Der Berechnung der Zeitgebühr sind folgende Stundensätze zugrunde zu legen:

1.

die allgemeinen pauschalen Stundensätze nach Anlage 1,

2.

die besonderen pauschalen Stundensätze nach Anlage 2 oder

3.

die Stundensätze, die durch eine Kosten-und-Leistungs-Rechnung ermittelt worden sind.

(3) Die Berechnungsmethoden können miteinander kombiniert werden.

(4) Bei der Festsetzung einer Zeitgebühr ist für jede angefangene Viertelstunde ein Viertel des jeweiligen Stundensatzes anzusetzen.