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Trinkwasserverordnung – TrinkwV
(1) 1Diese Verordnung
findet Anwendung auf das im 7.
2Abschnitt des Infektionsschutzgesetzes bezeichnete Wasser für den menschlichen Gebrauch.
2Abschnitt des Infektionsschutzgesetzes bezeichnete Wasser für den menschlichen Gebrauch.
(2) Diese Verordnung gilt nicht für
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natürliches Mineralwasser im Sinne des § 2 der Mineral- und Tafelwasser-Verordnung,
- 2.
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Wasser, das Arzneimittel im Sinne des § 2 des Arzneimittelgesetzes ist,
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Schwimm- und Badebeckenwasser,
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Wasser, das sich in Fließrichtung hinter einer nach den allgemein anerkannten Regeln der Technik notwendigen Sicherungseinrichtung eines endständig an die Trinkwasserinstallation angeschlossenen wasserführenden Apparats befindet, der nach den allgemein anerkannten Regeln der Technik nicht Teil der Trinkwasserinstallation ist, und
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Wasser, für dessen Verwendung eine Genehmigung nach § 3a Absatz 2 der Lebensmittelhygiene-Verordnung erteilt worden ist.
(3) Diese Verordnung findet im Rahmen der Vorgaben des
Seerechtsübereinkommens der Vereinten Nationen vom 10. Dezember 1982 (BGBl.
1994 II S. 1798, 1799; 1997 II S. 1402) auch in der deutschen ausschließlichen
Wirtschaftszone Anwendung.
Ersetzt V 2126-13-1 v. 21.5.2001 I 959 (TrinkwV
2001)
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026