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Luftsicherheitsgesetz – LuftSiG
(1) 1Die Streitkräfte
leisten bei der Abwehr von Gefahren durch unbemannte Luftfahrzeuge Amtshilfe
nach Artikel 35
Absatz 1 des
Grundgesetzes.
2Dies erfolgt insbesondere in Form der Bereitstellung von Detektionstechnik und Interventionstechnik.
2Dies erfolgt insbesondere in Form der Bereitstellung von Detektionstechnik und Interventionstechnik.
(2) 1Zur Verhinderung
des Eintritts eines besonders schweren Unglücksfalles dürfen die Streitkräfte
über die in § 14 Absatz
1 genannten Befugnisse hinaus auch Waffengewalt
oder sonstige Wirkmittel gegen unbemannte Luftfahrzeuge einsetzen.
2§ 14 Absatz 2 gilt entsprechend.
2§ 14 Absatz 2 gilt entsprechend.
(3) Die Bundespolizei übermittelt im Rahmen ihrer
Zuständigkeit nach den §§ 4 und 14 des
Bundespolizeigesetzes Informationen im Zusammenhang mit
unbemannten Luftfahrzeugen bei tatsächlichen Anhaltspunkten für das Vorliegen
eines Falls der Verteidigung nach Artikel 87a Absatz 1 und 2 des Grundgesetzes unverzüglich an die
Streitkräfte.
Zuletzt geändert durch Art. 1 G v. 11.3.2026 I Nr.
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Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026