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Künstlersozialversicherungsgesetz – KSVG
(1) Der Vomhundertsatz der Künstlersozialabgabe ist
unter Berücksichtigung des Grundsatzes des §
14 so festzusetzen, dass das Aufkommen (Umlagesoll)
zusammen mit den Beitragsanteilen der Versicherten und dem Bundeszuschuss
ausreicht, um den Bedarf der Künstlersozialkasse für ein Kalenderjahr zu
decken.
(2) 1Der Bedarf der
Künstlersozialkasse berechnet sich aus:
- 1.
-
in dem Kalenderjahr zu erfüllenden Verpflichtungen, die ihr gegenüber der Deutschen Rentenversicherung Bund, den Kranken- und Pflegekassen und den Zuschußberechtigten obliegen,
- 2.
-
dem Soll zur Auffüllung der Betriebsmittel nach § 44 Abs. 2 und
- 3.
-
den Fehlbeträgen oder Überschüssen des vorvergangenen Kalenderjahres.
(3) und (4) (weggefallen)
(5) 1Das
Bundesministerium für Arbeit und Soziales bestimmt im Einvernehmen mit dem
Bundesministerium der Finanzen durch Rechtsverordnung den Vomhundertsatz für
das folgende Kalenderjahr aufgrund von Schätzungen des Bedarfs nach
Absatz
2.
2Die Bestimmung soll bis zum 30. September erfolgen.
2Die Bestimmung soll bis zum 30. September erfolgen.
(6) (weggefallen)
Zuletzt geändert durch Art. 7c G v. 24.7.2026 I
Nr. 228
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026