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Jugendschutzgesetz – JuSchG
(1) Die Bundeszentrale führt die Liste
jugendgefährdender Medien nach §
17a Absatz 1.
(2) 1Entscheidungen
über die Aufnahme in die Liste oder über Streichungen aus der Liste sind
unverzüglich auszuführen.
2Die Liste ist unverzüglich zu korrigieren, wenn Entscheidungen der Prüfstelle für jugendgefährdende Medien aufgehoben werden oder außer Kraft treten.
2Die Liste ist unverzüglich zu korrigieren, wenn Entscheidungen der Prüfstelle für jugendgefährdende Medien aufgehoben werden oder außer Kraft treten.
(2a) 1Die Liste
jugendgefährdender Medien ist als öffentliche Liste zu führen.
2Würde die Bekanntmachung eines Mediums in der öffentlichen Liste jedoch der Wahrung des Kinder- und Jugendschutzes schaden, so ist dieses Medium in einem nichtöffentlichen Teil der Liste zu führen.
3Ein solcher Schaden ist insbesondere dann anzunehmen, wenn eine Bezeichnung des Mediums in der öffentlichen Liste nur in der Weise erfolgen kann, dass durch die Bezeichnung für Kinder und Jugendliche zugleich der unmittelbare Zugang möglich wird.
2Würde die Bekanntmachung eines Mediums in der öffentlichen Liste jedoch der Wahrung des Kinder- und Jugendschutzes schaden, so ist dieses Medium in einem nichtöffentlichen Teil der Liste zu führen.
3Ein solcher Schaden ist insbesondere dann anzunehmen, wenn eine Bezeichnung des Mediums in der öffentlichen Liste nur in der Weise erfolgen kann, dass durch die Bezeichnung für Kinder und Jugendliche zugleich der unmittelbare Zugang möglich wird.
(3) Wird ein Medium in den öffentlichen Teil der Liste
aufgenommen oder aus ihm gestrichen, so ist dies unter Hinweis auf die zugrunde
liegende Entscheidung im Bundesanzeiger bekannt zu machen.
(4) 1Die Bundeszentrale
kann die Liste der zentralen Aufsichtsstelle der Länder für den
Jugendmedienschutz, den im Bereich der digitalen Dienste anerkannten
Einrichtungen der Selbstkontrolle und den aus Mitteln des Bundes, der Länder
oder der Landesmedienanstalten geförderten Internet-Beschwerdestellen in
geeigneter Form mitteilen, damit der Listeninhalt zum Abgleich von Angeboten in
digitalen Diensten mit in die Liste aufgenommenen Medien genutzt werden kann,
um Kindern und Jugendlichen möglichst ungefährdeten Zugang zu Angeboten zu
ermöglichen und die Bearbeitung von Hinweisen auf jugendgefährdende Inhalte zu
vereinfachen.
2Die Mitteilung umfasst einen Hinweis auf Einschätzungen nach § 18 Absatz 6.
2Die Mitteilung umfasst einen Hinweis auf Einschätzungen nach § 18 Absatz 6.
(5) 1In Bezug auf die
vor Ablauf des 30. April 2021 in die Liste jugendgefährdender Medien
aufgenommenen Trägermedien und digitalen Dienste gelten § 18
Absatz 2 und § 24 Absatz 2 in der bis zu
diesem Tag geltenden Fassung fort.
2Die Trägermedien, deren Aufnahme in die Liste jugendgefährdender Medien bis zum 30. April 2021 bekannt gemacht worden ist, können unter Benennung der Listenteile A oder B in eine gemeinsame Listenstruktur mit der ab diesem Tag zu führenden Liste überführt werden.
2Die Trägermedien, deren Aufnahme in die Liste jugendgefährdender Medien bis zum 30. April 2021 bekannt gemacht worden ist, können unter Benennung der Listenteile A oder B in eine gemeinsame Listenstruktur mit der ab diesem Tag zu führenden Liste überführt werden.
Zuletzt geändert durch Art. 4 G v. 6.10.2026 I Nr.
589
Das G tritt gem. § 30 Abs. 1 Satz 1 an dem Tag in
Kraft, an dem der Staatsvertrag der Länder über den Schutz der Menschenwürde
und den Jugendschutz in Rundfunk und Telemedien in Kraft tritt*. In Kraft gem.
Bek. v. 1.4.2003 I 476 mWv 1.4.2003
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026