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Jugendschutzgesetz – JuSchG
(1) 1Film- und
Spielplattformen sind Diensteanbieter, die Filme oder Spielprogramme in einem
Gesamtangebot zusammenfassen und mit Gewinnerzielungsabsicht als eigene Inhalte
zum individuellen Abruf zu einem von den Nutzerinnen und Nutzern gewählten
Zeitpunkt bereithalten.
2Film- und Spielplattformen nach Satz 1 dürfen einen Film oder ein Spielprogramm nur bereithalten, wenn sie gemäß den Altersstufen des § 14 Absatz 2 mit einer entsprechenden deutlich wahrnehmbaren Kennzeichnung versehen sind, die
2Film- und Spielplattformen nach Satz 1 dürfen einen Film oder ein Spielprogramm nur bereithalten, wenn sie gemäß den Altersstufen des § 14 Absatz 2 mit einer entsprechenden deutlich wahrnehmbaren Kennzeichnung versehen sind, die
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im Rahmen des Verfahrens des § 14 Absatz 6 oder
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durch eine nach § 19 des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages anerkannte Einrichtung der freiwilligen Selbstkontrolle oder durch einen von einer Einrichtung der freiwilligen Selbstkontrolle zertifizierten Jugendschutzbeauftragten nach § 7 des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages oder,
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wenn keine Kennzeichnung im Sinne der Nummer 1 oder 2 gegeben ist, durch ein von den obersten Landesbehörden anerkanntes automatisiertes Bewertungssystem einer im Rahmen einer Vereinbarung nach § 14 Absatz 6 tätigen Einrichtung der freiwilligen Selbstkontrolle
(2) 1Der
Diensteanbieter ist von der Pflicht nach Absatz 1 Satz 2 befreit,
wenn die Film- oder Spielplattform im Inland nachweislich weniger als eine
Million Nutzerinnen und Nutzer hat.
2Die Pflicht besteht zudem bei Filmen und Spielprogrammen nicht, bei denen sichergestellt ist, dass sie ausschließlich Erwachsenen zugänglich gemacht werden.
2Die Pflicht besteht zudem bei Filmen und Spielprogrammen nicht, bei denen sichergestellt ist, dass sie ausschließlich Erwachsenen zugänglich gemacht werden.
(3) 1Die Vorschrift
findet auch auf Diensteanbieter Anwendung, deren Sitzland nicht Deutschland
ist.
2Die §§ 2 und 3 des Digitale-Dienste-Gesetzes bleiben unberührt.
2Die §§ 2 und 3 des Digitale-Dienste-Gesetzes bleiben unberührt.
Zuletzt geändert durch Art. 4 G v. 6.10.2026 I Nr.
589
Das G tritt gem. § 30 Abs. 1 Satz 1 an dem Tag in
Kraft, an dem der Staatsvertrag der Länder über den Schutz der Menschenwürde
und den Jugendschutz in Rundfunk und Telemedien in Kraft tritt*. In Kraft gem.
Bek. v. 1.4.2003 I 476 mWv 1.4.2003
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026