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Jugendschutzgesetz – JuSchG
1Dieses Gesetz wird
fünf Jahre nach Inkrafttreten evaluiert, um zu untersuchen, inwiefern die in
§ 10a niedergelegten
Schutzziele erreicht wurden.
2Die Bundesregierung unterrichtet den Deutschen Bundestag über das Ergebnis der Evaluation.
3In der Folge wird alle zwei Jahre dem Beirat Bericht erstattet über die weitere Entwicklung bei dem Erreichen der Schutzziele des § 10a.
4Alle vier Jahre ist dieser Bericht von der Bundesregierung dem Deutschen Bundestag vorzulegen.
2Die Bundesregierung unterrichtet den Deutschen Bundestag über das Ergebnis der Evaluation.
3In der Folge wird alle zwei Jahre dem Beirat Bericht erstattet über die weitere Entwicklung bei dem Erreichen der Schutzziele des § 10a.
4Alle vier Jahre ist dieser Bericht von der Bundesregierung dem Deutschen Bundestag vorzulegen.
Zuletzt geändert durch Art. 4 G v. 6.10.2026 I Nr.
589
Das G tritt gem. § 30 Abs. 1 Satz 1 an dem Tag in
Kraft, an dem der Staatsvertrag der Länder über den Schutz der Menschenwürde
und den Jugendschutz in Rundfunk und Telemedien in Kraft tritt*. In Kraft gem.
Bek. v. 1.4.2003 I 476 mWv 1.4.2003
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026