Futtermittelverordnung – FuttMV 1981
(1) (weggefallen)
(2) 1Die Zulassung von
Betrieben nach § 18 Absatz
2 ist zurückzunehmen, wenn eine Voraussetzung nach
§ 18 Absatz 2 oder 5 nicht gegeben war.
2Sie ist zu widerrufen, wenn
2Sie ist zu widerrufen, wenn
- 1.
-
nachträglich eine Voraussetzung nach § 18 Absatz 2 Nummer 1 oder Absatz 5 weggefallen ist oder
- 2.
-
eine der in § 19 aufgeführten Pflichten nicht erfüllt wird.
(3) 1Die Zulassung von
Betrieben nach § 18
Absatz 3 Satz 1 ist
zurückzunehmen, wenn eine der Voraussetzungen nach § 18 Absatz 5
nicht gegeben war.
2Sie ist zu widerrufen, wenn
2Sie ist zu widerrufen, wenn
- 1.
-
nachträglich eine Voraussetzung nach § 18 Absatz 5 weggefallen ist oder
- 2.
-
eine der in § 18 Absatz 3 aufgeführten Pflichten nicht erfüllt wird.
(4) 1Die Zulassung von
Betrieben nach § 18 Absatz
4 ist zurückzunehmen, wenn eine Voraussetzung nach
§ 18 Absatz
5 nicht gegeben war.
2Sie ist zu widerrufen, wenn
2Sie ist zu widerrufen, wenn
- 1.
-
nachträglich eine Voraussetzung nach § 18 Absatz 5 weggefallen ist oder
- 2.
-
die in § 18 Absatz 4 Satz 2 Nummer 2 aufgeführte Pflicht nicht erfüllt wird.
(5) 1Die Registrierung
von Betrieben nach § 21 Absatz
1 ist zurückzunehmen, wenn eine Voraussetzung nach
§ 21 Absatz
2 nicht gegeben war.
2Sie ist zu widerrufen, wenn
2Sie ist zu widerrufen, wenn
- 1.
-
nachträglich eine Voraussetzung nach § 21 Absatz 2 weggefallen ist oder
- 2.
-
die in § 21 Absatz 3 Nummer 2 aufgeführte Pflicht nicht erfüllt wird.
(6) Anstelle der Rücknahme oder des Widerrufs soll die
zuständige Behörde das Ruhen der Zulassung oder Registrierung anordnen, wenn
Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass der Grund für die Rücknahme oder den
Widerruf innerhalb einer angemessenen Frist beseitigt wird.
(7) Die Zulassung oder Registrierung erlischt, wenn
nach Feststellung der zuständigen Behörde der Betrieb die Tätigkeit, die der
Zulassung oder Registrierung zugrunde liegt, länger als zwei Jahre nicht
ausgeübt hat.
Neugefasst durch Bek. v. 29.08.2016 I 2004;
zuletzt geändert durch Art. 1 V v. 2.12.2025 I Nr.
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Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026