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Fahrgastsicherheitslehrgänge-Zulassungs- und Prüfungsverordnung – FahrSiLehrgZulV
(1) Die Vorschriften dieser Verordnung gelten auch für
Lehrgangsanbieter, die bereits vor dem 18. Mai 2023 als Basislehrgang oder als
Auffrischungslehrgang nach der Binnenschiffspersonalverordnung zugelassen
worden sind.
(2) 1Die Vorschriften
dieser Verordnung gehen den Inhalten der entsprechenden Zulassungsbescheide
nach Absatz
1 vor.
2Die zuständige Behörde kann die Inhalte der betreffenden Zulassungsbescheide an die Vorgaben dieser Verordnung anpassen und die bisherigen Zulassungsbescheide insofern widerrufen.
2Die zuständige Behörde kann die Inhalte der betreffenden Zulassungsbescheide an die Vorgaben dieser Verordnung anpassen und die bisherigen Zulassungsbescheide insofern widerrufen.
(3) Die Zulassungsbescheide von Lehrgangsanbietern,
die nach der Schiffspersonalverordnung-Rhein vom 16. Dezember 2011 (BGBl. 2011
II S. 1300, Anlageband) als Anbieter von Lehrgängen für Sachkundige für die
Fahrgastschifffahrt zugelassen sind, können ab dem Zeitpunkt mit Wirkung für
die Zukunft widerrufen werden, ab dem die Schiffspersonalverordnung-Rhein nicht
mehr anwendbar ist.
Geändert durch Art. 2 V v. 14.6.2024 I Nr.
193
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026