8053:
>
>
>
Chemikaliengesetz – ChemG
(1) 1Die
Bewertungsstellen unterstützen die Bundesstelle für Chemikalien bei deren
Aufgaben nach
§ 5 Absatz 1 Nummer 2 bis 4 und Absatz 2
Nummer 1 bis 3
durch die eigenverantwortliche und abschließende Durchführung der ihren
jeweiligen Zuständigkeitsbereich betreffenden Bewertungsaufgaben.
2Bei den Aufgaben der Bundesstelle für Chemikalien nach § 5 Absatz 1 Nummer 1 und Absatz 2 Nummer 4 bis 8 wirken sie bei den ihren jeweiligen Zuständigkeitsbereich betreffenden Fragen mit.
3Die Bewertungsstellen unterstützen sich gegenseitig durch fachliche Stellungnahmen, sofern dies für die Wahrnehmung ihrer Aufgaben erforderlich ist.
2Bei den Aufgaben der Bundesstelle für Chemikalien nach § 5 Absatz 1 Nummer 1 und Absatz 2 Nummer 4 bis 8 wirken sie bei den ihren jeweiligen Zuständigkeitsbereich betreffenden Fragen mit.
3Die Bewertungsstellen unterstützen sich gegenseitig durch fachliche Stellungnahmen, sofern dies für die Wahrnehmung ihrer Aufgaben erforderlich ist.
(2) Fachlicher Zuständigkeitsbereich der
Bewertungsstelle Umwelt ist die umweltbezogene Risikobewertung einschließlich
der Bewertung von Risikominderungsmaßnahmen.
(3) Fachlicher Zuständigkeitsbereich der
Bewertungsstelle Gesundheit und Verbraucherschutz ist die gesundheitsbezogene
Risikobewertung einschließlich der Bewertung von
Risikominderungsmaßnahmen.
(4) Fachlicher Zuständigkeitsbereich der
Bewertungsstelle für Sicherheit und Gesundheitsschutz der Beschäftigten ist die
arbeitsschutzbezogene Risikobewertung einschließlich der Bewertung von
Risikominderungsmaßnahmen.
Neugefasst durch Bek. v. 28.8.2013 I 3498,
3991;
zuletzt geändert durch Art. 1 G v. 29.3.2026 I Nr.
86
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026