Verordnung zur Durchführung des § 82 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch – BSHG§76DV
(1) 1Andere als die in
den §§
3, 4, 6 und 7 genannten Einkünfte sind, wenn sie nicht
monatlich oder wenn sie monatlich in unterschiedlicher Höhe erzielt werden, als
Jahreseinkünfte zu berechnen.
2Zu den anderen Einkünften im Sinne des Satzes 1 gehören auch die in § 19 Abs. 1 Ziff. 2 des Einkommensteuergesetzes genannten Bezüge sowie Renten und sonstige wiederkehrende Bezüge.
3§ 3 Abs. 3 gilt entsprechend.
2Zu den anderen Einkünften im Sinne des Satzes 1 gehören auch die in § 19 Abs. 1 Ziff. 2 des Einkommensteuergesetzes genannten Bezüge sowie Renten und sonstige wiederkehrende Bezüge.
3§ 3 Abs. 3 gilt entsprechend.
(2) Sind die Einkünfte als Jahreseinkünfte zu
berechnen, gilt § 6 Abs.
3 entsprechend.
Zuletzt geändert durch Art. 8 G v. 21.12.2015 I
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Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026