Verordnung zur Durchführung des § 82 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch – BSHG§76DV
(1) 1Die Träger der
Sozialhilfe können mit Zustimmung der zuständigen Landesbehörde die Einkünfte
aus Land- und Forstwirtschaft abweichend von § 4 nach §
7 der Dritten Verordnung über Ausgleichsleistungen nach
dem Lastenausgleichsgesetz (3.
2LeistungsDV-LA) berechnen; der Nutzungswert der Wohnung im eigenen Haus bleibt jedoch unberücksichtigt.
2LeistungsDV-LA) berechnen; der Nutzungswert der Wohnung im eigenen Haus bleibt jedoch unberücksichtigt.
(2) Von der Berechnung der Einkünfte nach Absatz 1 ist abzusehen,
- 1.
-
wenn sie im Einzelfall offenbar nicht den besonderen persönlichen oder wirtschaftlichen Verhältnissen entspricht oder
- 2.
-
wenn der Bezieher der Einkünfte zur Einkommensteuer veranlagt wird, es sei denn, daß der Gewinn auf Grund von Durchschnittssätzen ermittelt wird.
Zuletzt geändert durch Art. 8 G v. 21.12.2015 I
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20. Oktober 2026