Verordnung zur Durchführung des § 82 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch – BSHG§76DV
(1) 1Soweit die
Einkünfte als Jahreseinkünfte berechnet werden, gilt der zwölfte Teil dieser
Einkünfte zusammen mit den monatlich berechneten Einkünften als monatliches
Einkommen im Sinne des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch.
2§ 8 Abs. 1 Satz 3 geht der Regelung des Satzes 1 vor.
2§ 8 Abs. 1 Satz 3 geht der Regelung des Satzes 1 vor.
(2) 1Ist der Betrieb
oder die sonstige Grundlage der als Jahreseinkünfte zu berechnenden Einkünfte
nur während eines Teils des Jahres vorhanden oder zur Einkommenserzielung
genutzt, so sind die Einkünfte aus der betreffenden Einkunftsart nur für diesen
Zeitraum zu berechnen; für ihn gilt als monatliches Einkommen im Sinne des
Zwölften Buches Sozialgesetzbuch derjenige Teil der Einkünfte, der der Anzahl
der in den genannten Zeitraum fallenden Monate entspricht.
2Satz 1 gilt nicht für Einkünfte aus Saisonbetrieben und andere ihrer Natur nach auf einen Teil des Jahres beschränkte Einkünfte, wenn die Einkünfte den Hauptbestandteil des Einkommens bilden.
2Satz 1 gilt nicht für Einkünfte aus Saisonbetrieben und andere ihrer Natur nach auf einen Teil des Jahres beschränkte Einkünfte, wenn die Einkünfte den Hauptbestandteil des Einkommens bilden.
Zuletzt geändert durch Art. 8 G v. 21.12.2015 I
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Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026