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Straßenbahn-Bau- und Betriebsordnung – BOStrab
(1) Der Betriebsleiter ist für die sichere und
ordnungsgemäße Durchführung des Betriebs insgesamt verantwortlich.
(2) Der Betriebsleiter hat zu den Vorschriften dieser
Verordnung entsprechend den jeweiligen betrieblichen Erfordernissen
Dienstanweisungen für Betriebsbedienstete aufzustellen und ihre Einhaltung
sicherzustellen.
(3) Der Betriebsleiter hat seine Dienstanweisungen der
Technischen Aufsichtsbehörde zur Kenntnis zu bringen.
(4) Der Betriebsleiter hat den Aufsichtsbehörden
unverzüglich zu melden
- 1.
-
Unfälle, bei denen ein Mensch getötet oder schwer verletzt worden ist oder Betriebsanlagen oder Fahrzeuge erheblich beschädigt worden sind,
- 2.
-
Betriebsvorkommnisse, die öffentliches Aufsehen erregen.
(5) Bei einem gemeinsamen Betrieb mehrerer Unternehmen
auf einer Strecke obliegen die Berichtspflichten nach Absatz 4 dem für die jeweilige
Strecke verantwortlichen Betriebsleiter.
(6) Stellvertreter dürfen als Betriebsleiter außer in
Notfällen nur nach schriftlicher Dienstübergabe tätig werden.
Zuletzt geändert durch Art. 1 V v. 1.10.2019 I
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Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026