Straßenbahn-Bau- und Betriebsordnung – BOStrab

§ 58 Benutzen und Betreten der Betriebsanlagen und Fahrzeuge anchor

(1) ¹Personen, die nicht Betriebsbedienstete sind, dürfen Betriebsanlagen und Fahrzeuge, soweit sie nicht dem allgemeinen Verkehrsgebrauch dienen, nicht betreten oder sonst benutzen.
²Vor allem dürfen sie besondere und unabhängige Bahnkörper nur an den dafür bestimmten Stellen überqueren.
³Der Betriebsleiter kann Ausnahmen zulassen.

(2) ¹Vertreter der Technischen Aufsichtsbehörde und sonstige Personen, die mit der Ausübung von Hoheitsrechten beauftragt sind, sind berechtigt, in Ausübung ihres Amtes oder Auftrages Betriebsanlagen und Fahrzeuge zu betreten.
²Sie müssen sich ausweisen können.

(3) ¹Die Technische Aufsichtsbehörde kann im Einvernehmen mit der Straßenverkehrsbehörde Unternehmern des Personenverkehrs die Benutzung besonderer und unabhängiger Bahnkörper durch Kraftomnibusse oder Obusse des Linienverkehrs gestatten.
²Die Sicherheit des Bahnbetriebes darf hierdurch nicht beeinträchtigt werden.

Zuletzt geändert durch Art. 1 V v. 1.10.2019 I 1410

Seite zuletzt aktualisiert am 20. Oktober 2026